Kippen der Automatikregelung nicht sicher

Für einige Aufregung hat aktuell in den sozialen Netzwerken die Meldung gesorgt, die Automatikregelung würde 2019 kippen. „Das ist noch nicht sicher“, sagt der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände Dieter Quentin. „Ich habe sofort im Bundesverkehrsministerium angerufen und nachgefragt. Die zuständige Referatsleiterin Renate Bartelt-Lehrfeld hat mir mitgeteilt, dass es noch keinen neuen Sachstand in dieser Thematik gibt.“

Der derzeitige Sachstand ist, dass die Generaldirektion Mobilität und Verkehr (GD Move) dem Wegfall der Automatikbeschränkung, um die sich die BVF und das Bundesverkehrsministerium seit Jahren bei der EU bemühen, mittlerweile positiv gegenübersteht (siehe auch Zeitschrift „Fahrschule“ 7/2018, Seite 13). Im Dezember wird das Thema erneut beraten „und wir hoffen, dass man nach dieser Sitzung gesicherte Aussagen zum Wegfall der Automatikbeschränkung machen kann“, so Quentin. „Die Chancen dafür, dass die Automatikregelung schon 2019 verändert wird, stehen gut, weil sie in Anhang II der Richtlinie geregelt ist und daher nicht das komplette Gesetzgebungsverfahren in Bezug auf eine Veränderung der 3. EU-Führerscheinrichtlinie erforderlich ist. Sicherheit, dass die Automatikbeschränkung auf jeden Fall 2019 wegfällt, gibt es zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht.“

(bub/fso)